Noch im Juli stiegen die Diäten der 129 baden-württembergischen Landtagsabgeordneten um 2,69 Prozent auf 5125 Euro brutto monatlich. Die „Teilzeitparlamentarier“ des „Ländle“ müssen sich aber darauf einrichten, dass ihre Diäten im nächsten Jahr sinken.
Der Grund: Um der öffentlichen Debatte um Diätenerhöhungen zu entgehen hatten die Abgeordneten beschlossen, ihre Bezüge jährlich automatisch „entsprechend“ der wirtschaftlichen Entwicklung anzupassen. Dazu wird eine Berechnung gemacht, in die zu fast 90 Prozent der durchschnittliche Bruttomonatsverdienst der vollzeitbeschäftigten Arbeitnehmer einfließt. Und der sinkt in Baden-Württemberg wegen der Kurzarbeit in der Autoindustrie und den exportorientierten Industrien. So profitieren die Politiker mal nicht automatisch von den Tariferhöhungen in den gutverdienenden Facharbeiterbereichen, sondern müssen auch den Malus der Effektivlohnsenkung hinnehmen.
Quelle: Südwest Presse 12.10.2009
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