Mit der Gründung eines Institut Solidarische Moderne (ISM) wollen Politiker aus SPD, Linkspartei und Grünen die Debatte um den inhaltlichen Sinn möglicher rot-rot-grüner Bündnisse anfeuern. Andrea Ypsilanti, Hermann Scheer, Katja Kipping und Sven Giegold stehen in ihren Parteien jeweils für Unabhängigkeit von den dominierenden Hauptströmungen. Scheer und Ypsilanti wollten in Hessen schon früh rot-rot-grün, weil sie darin auch eine Möglichkeit sahen, die Dominanz von CDU und FDP zu brechen und „praktikable Antworten“ auf die kapitalistische Krise zu geben. Kipping steht in der Linkspartei für einen demokratischen Sozialismusbegriff, der über klassisch keynesianische oder staatssozialistische Politikvorstellungen hinausgreift. Und Sven Giegold steht als ehemaliger attac-Sprecher ohnehin für die Entwicklung von „Systemalternativen“ zum herrschenden Kapitalismus.
Die ISM-Initiative ist nicht die einzige dieser Art. Bundestagsabgeordnete der drei Parteien haben eine Oslo-Initiative gegründet – in Anlehnung an das rot-rot-grüne-Regierungsmodell in Norwegen. Diese Gruppe will für den sozialökologischen Umbau werben und dafür gesellschaftliche Bündnisse schmieden.
Quelle: taz 30.1.2010
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