Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik kritisiert in ihrem „Memorandum 2011“ Schuldenbremse, Exportwahn und Eurochaos. Kritisiert wird, dass die Bundesregierung eine Politik betreibt, die die Wirtschafts- und Finanzkrise ermöglicht hat. Dazu gehört insbesondere die wachsende Umverteilung zu den Kapitalbesitzern.
So sank die Bruttolohnquote zwischen 2000 und 2009 um 5,9 Prozent; das bedeutet, dass 789 Milliarden Euro den Arbeitnehmern als Lohn vorenthalten und zu den Vermögenseinkommen umverteilt wurden.
Als Instrumente des Gegensteuerns empfiehlt die Arbeitsgruppe alternative Wirtschaftspolitik Reallohnsteigerungen über dem Produktivitätsfortschritt, kollektive Arbeitszeitverkürzung und Ausbau des öffentlichen Beschäftigungssektors. Die Kosten dafür von 110 Milliarden Euro sollen durch Erhöhung der Einkommens- und Körperschaftssteuern, höhere Erbschafts- und Schenkungssteuern sowie die Wiedereinführung der Vermögenssteuer kommen.
Quelle: taz (29.4.2011)
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