Der allgemeinen Aufregung um das Wort „Kommunismus“ zum Trotz verteidigt Linken-Politikerin Gesine Lötzsch ihre Position in der „taz“ (8.2.2011). Hier Auszüge:
„…Es muss doch nach der schwersten Finanzkrise des Kapitalismus erlaubt sein zu fragen, ob das System überlebensfähig ist und ob es vernünftige Alternativen zum Kapitalismus gibt. Ich bin auf dem Höhepunkt der Finanzkrise 2008 davon ausgegangen, dass nach der Krise nichts so bleiben kann, wie es war.
Zwei Jahre danach erlebe ich jedoch, dass alles so bleibt wie vorher. Es stellt sich die Frage, ob die Bundesregierung nicht ändern will oder nichts ändern kann?… Sie will und kann es nicht. Der Markt hat die Politik an die Wand gedrückt. Die Regierung glaubt systemrelevante Marktteilnehmer auf Dauer alimentieren zu müssen, ohne Bedingungen stellen zu können. Das ist armselig. Doch was würde eine linke Regierung anders machen? Kann sie solche Krisen verhindern oder gehört sie zum System? Wenn sie integraler Bestandteil des Kapitalismus sind, dann ist es vernünftig, über Alternativen nachzudenken…
Der demokratische Sozialismus, den wir wollen, ist nicht arbeitsteilig zwischen Reformern und Radikalen sondern nur durch radikale Realpolitik erreichbar. Konkret heißt das für uns heute, dass wir die Eigentumsfrage stellen…
Die Mehrheit der Menschen wurde in den vergangenen Jahren ihres öffentlichen Eigentums beraubt: Krankenhäuser, Wohnungen, Energieversorger. Wir wollen das öffentliche Eigentum zurück. Diese Forderung ist deshalb so aktuell und real, weil viele Menschen gerade in der Finanzkrise erlebten, dass der Markt dbei der Absicherung wichtiger Lebensbereiche versagt hat…“
Schreibe einen Kommentar