Schlagwort: Die Linke
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Nach Alternativen fragen
Der allgemeinen Aufregung um das Wort „Kommunismus“ zum Trotz verteidigt Linken-Politikerin Gesine Lötzsch ihre Position in der „taz“ (8.2.2011). Hier Auszüge: „…Es muss doch nach der schwersten Finanzkrise des Kapitalismus erlaubt sein zu fragen, ob das System überlebensfähig ist und ob es vernünftige Alternativen zum Kapitalismus gibt. Ich bin auf dem Höhepunkt der Finanzkrise 2008…
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Wirtschaftsdemokratie und Ent-Privatisierung
Das neoliberale Denken bestimmt auch das Weltbild von Verfassungsschutz-Beamten und Beamten, die über Einbürgerungen entscheiden. Die frühere niedersächsische Juso-Landesvorsitzende Jannine Hamilton, heute Mitglied der Linkspartei, darf nämlich nicht Deutsche werden. Und das, obwohl die Tochter einer Italienerin und eines Briten (Hamilton hat beide Staatsbürgerschaften) in der Nähe von Celle aufgewachsen ist und in Hannover studierte.…
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60 Milliarden sparen
„Die Zeit“ (21.1.2010) hat einmal aufgezählt, wie Politiker verschiedener „Lager“ die grundgesetzlich festgeschriebene „Schuldenbremse“ erfüllen wollen, die es der Bundesregierung ab 2016 nur noch erlaubt, 0,35 Prozent des Brutto-Inlandsprodukts als Kredit aufzunehmen. Dies bedeutet, dass das Haushaltsdefizit des Bundes um 60 Milliarden Euro sinken muss. Im einzelnen hat die Zeit folgende Listen (Auszüge) erstellt: FDP,…