Schlagwort: Grüne
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Hurra, die Grünen sind weg
War das eine Freude, als die Umfrageinstitute verkündeten, dass bei der kommenden Bundestagswahl nur noch neun Prozent der Wähler*innen ihr Kreuzchen bei den Grünen machen würden. Die Ultrarechten von NPD bis AfD freuten sich, dass das „links-grün-versiffte Pack“ in die Bedeutungslosigkeit verschwindet. Die CSU und der rechte CDU-Flügel taten dasselbe „zivilisiert“, indem sie auf die…
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Zurück zu Schröder
Nach der Hamburg-Wahl kann die SPD vor Kraft nicht laufen und legt sich gleich jede Menge Steine in den Weg: Keine Regierungsbeteiligung in Sachsen-Anhalt, wenn die SPD kleinerer Koalitionspartner der Linkspartei sein soll – stattdessen lieber eine Fortsetzung der Koalition unter CDU-Führung; auch in Baden-Württemberg lieber eine Koalition mit der CDU als eine unter Führung…
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Wählern Sozialkosten zumuten
Das gibt es extrem selten: Eine Partei, die ihrer eigenen Wählerschicht finanzielle Belastungen zumutet. Doch die Grünen haben es bei ihrem Parteitag in Freiburg getan: Als wichtigen Schritt zur Bürgerversicherung soll nach dem Willen der Grünen die Beitragsbemessungsgrenze in der Krankenversicherung angehoben werden. Derzeit kann, wer mehr als 3750 Euro monatlich verdient, in die private…
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Neoliberale gegen rot-grün
Kaum ist die rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen im Amt, rüsten die Propagandatruppen der Neoliberalen auf. Insbesondere Spiegel-Online schreibt das Kraft-Kabinett schon vor Amtsantritt nieder. Es ist das alte Muster: alles, was auch nur danach riecht, den neoliberalen Ellebogen-Kapitalismus sozial abzufedern, muss mit allen Mitteln bekämpft werden – insbesondere mit öffentlicher Verleumdung der handelnden Personen.
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SPD schon wieder Verräter
„SPD rennt mit Karacho in die Ypsilanti-Falle“ schreibt die „telepolis“ und analysiert klar, dass die SPD wie schon in Hessen und Thüringen auch in Nordrhein-Westfalen der CDU zur Macht helfen wird. Das Muster ist einfach: Weil man nicht gegen die Propaganda-Abteilung der CDU, die „Bild“-Zeitung regieren will, wird es nichts werden mit rot-rot-grün in NRW.…
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Groß-Spender
Spenden über 50.000 Euro im Jahr müssen von den Parteien mit Spendernamen in ihren Rechenschaftsberichten veröffentlicht werden. Das Zeit-Magazin (5/2010) hat jetzt diese Groß-Spenden zusammengestellt: CDU: je 400.000 Euro von Hermann Schnabel (Chemieunternehmer) und von der Deutschen Bank 320.000 Euro von der Allfinanz Deutsche Vermögensberatung AG 261.800 Euro von der Marketing-Firma YOC AG 206.000 Euro…
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Generationengerechtigkeit? Schimmelnde Schulen!
In einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Rundschau“ macht sich der Sprecher der Grünen Jugend, Max Löffler, Gedanken über den Begriff „Generationengerechtigkeit“, der nach allgemeinem Verständnis die Begründung für den Abbau von „Staatsschulden“ liefert. Hier einige Zitate daraus: … Was bringt ein ausgeglichener Staatshaushalt 2050, wenn Schulen schimmeln, Bahnhöfe zerfallen, Armut grassiert, der Klimawandel die Welt…
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Mafioso
Er ist ein Maifioso. Er hat die Partei auf sich zugeschnitten. Wenn die Hälfte des Parteimitglieder aus dem Kreisverband des Landesvorsitzenden kommt, ist das ein Problem. Das erinnert doch an Sizilien. Der Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europäischen Parlament Daniel Cohn-Bendit in einem Interview mit der „taz“ (13.10.2009) über den saarländischen Grünen-Chef Hubert Ulrich.
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Koalitionsspiele mit Hintergrund
Arbeitnehmer, Rentner und Arbeitslose sind diejenigen, die nach dem Willen der Marktradikalen die Kosten der Finanzkrise bezahlen sollen. Bei der Bundestagswahl geht es also auch darum, zu prüfen, in welchen politischen Bündnissen dies durchgesetzt wird oder in welchen Bündnissen ein paar Bremsklötze dagegen gesetzt werden können. Deshalb hier ein kurzer Koalitions-Überblick: schwarz-gelb: Marktradikalität pur –…