Schlagwort: Sozialstaat
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Drastische Leistungskürzungen
Ein echter Lesetipp ist die aktualisierte 4. Auflage des Buches „Krise und Zukunft des Sozialstaates“ von Christoph Butterwege. Die wesentlichen Erkenntnisse gibt es in diesem „telepolis“-Interview mit dem Autor. Beschrieben wird dabei der ganze Umfang der Sozialkürzungen der CDU-/FDP-Koalition in den ersten beiden Regierungsjahren.
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Auch Staatsfeinde brauchen manchmal Staatshilfe
Ayn Rand war eine wichtige „Theoretikerin“ der marktradikalen „Protolibertären“, auf die sich die US-amerikanische Tea-Party-Bewegung gerne bezieht. Rand war der Meinung, dass ein Mensch sein ganzes Leben nur „marktwirtschaftlich“ gestalten kann und keinerlei (sozial-)staatliche Leistungen benötigt. Jetzt kam heraus, dass auch Rand im Zuge ihrer Krebserkrankung auf das staatliche Krankheitskostenunterstützungsprogramm Medicare zurückgriff, als sie ihre…
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Gutsituierter Protest
In einem Artikel über die Proteste und Protestbewegungen des Jahres 2010 stellt die „taz“ fest (18.12.2010): „… Protest 2010 war der Protest der Integrierten … sah es überall dort mau aus, wo es tatsächlich existenziell wurde. Drei Beispiele: Die deutsche und europäische Ausgrenzungspolitik gegen Roma hat kaum für Empörung gesorgt… Auch ist es bewegungspolitisch weder…
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Spiel beenden!
In einem lesenswerten Debattenbeitrag für die „taz“ (17.5.2010) zeigt der Wiener Ökonom Stephan Schulmeister, was die Alternativen im derzeitigen Euro-Poker sind: Der Finanzkapitalismus lässt sich nicht restaurieren, entweder dieses System geht bankrott oder das europäische Sozialmodell samt Euro. Schulmeister kritisiert, dass die EU mit ihren Maßnahmen – die Stützung des Euro durch Hilfe für die…
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Ärger der Mittelschicht
„Die Wut auf Hartz-IV-Empfänger speist sich aus dem Ärger der Mittelschicht über den Verlust ihrer sozialen Sicherheit und zu niedrige Löhne“. Überschrift über einen Kommentar der Journalistin Barbara Dribbusch in der „taz“ (23.2.2010)
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Perverses Lohngefüge
Eine „Währungsreform der Illusionen“ sieht in der „taz“ (27.1.2010) der Publizist Matthias Greffrath heraufziehen und macht klar: „Wir sind Roland Koch“. Hier Auszüge aus seinem Leitartikel: …viele haben sich an das „angenehme Leben von Hartz IV gewöhnt“, das ihnen die „leistungsorientierte Mittelschicht“ spendiert. Deshalb muss man die … zu vielen nun zu „gemeinnütziger“, … „niederwertiger“…
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Privilegierte bekämpfen Staat
In der Zeit (24.9.2009) zerpflückt Philosophie-Professor Axel Honneth vom Frankfurter Institut für Sozialforschung („Geburtsstätte der kritischen Theorie“) die Theorien seines Karlsruher „Kollegen“ Peter Sloterdijk. Danach bleibt vom Gedankengebäude des philosophischen Medienstars, der sogar von der SPD verehrt wird, nicht viel mehr übrig als Klassenkampf von oben: Sloterdijk, so Honneth, setze einen Kampf der „zu Recht“…